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National Urteil gegen Lärm am Bahnübergang bringt Bahn in Not




Manche Urteile kann man nur mit Kopfschütteln betrachten! Wie groß wird der Aufschrei, denn wiedermal was passiert? Einzige Lösung: Den BÜ ganz wegmachen! Dann ist Ruhe.... Vollkaskogesellschaft, aber bitte aus Umweltschutzgründen nur wenn der geneigte Anwohner es für notwendig erachtet! Da kann man doch nur mit dem Kopf schütteln!

MfG
maschwa
 

Kommentare

Mal abgesehen davon dass das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, geht es hier darum dass im konkreten Fall in der konkreten örtlichen Situation sowohl nach rechtlichen Vorgaben als auch nach bahninternen Vorgaben an dieser Stelle keine Pfeiftafeln notwendig sind, zumindest nach Auffasssung des Gerichts: die Geschwindigkeit der Züge ist zu gering, der Übergang wird ausschließlich durch Fußgänger genutzt, die Sichtweiten sind ausreichend.
 
Wie ist das nach EBO geregelt? Denn über das was "Auffassung deutscher Gerichte" ist kann der geneigte Leser oft nur den Kopf schütteln. Die pragmatischeste Lösung wäre ein völliger Rückbau des BÜ. Thema erledigt. Nur kann ich mir das anschließende Gejammere der Fussgänger und Radfahrer über die längeren Wege vorstellen. Natürlich wird die Zahl der Gleislatscher zunehmen, nur ist der Tf in solchen Fällen zur Abgabe von Zp1 verpflichtet. Kommt es in der Folge zu weiteren Klagen ist die Kommune in der Sicherungspflicht.
 
Wie ist das nach EBO geregelt?
Hallo,

in der EBO ist das nur recht allgemein geregelt. Die eigentliche Grundlage dürfte Ril 815 - Bahnübergänge planen und instand halten - und hier wiederum Modul 815.0031 - Bahnübergangsanlagen planen und instand halten; nicht technisch gesicherte Bahnübergänge gestalten - sein. Dort ist auch eine Berechnungsformel für die Übersichtsstrecke angegeben, die eingehalten sein muss, um auf die Pfeifsignale verzichten zu dürfen. Leider lässt die sich aus dem PDF- Dokument nicht über kopieren - einfügen in lesbarer Form hier einbauen. Und würde whol auch nichts nützen, da uns hier die Werte fehlen, die man da einsetzen müsste.

Gruß Thomas
 
Wie soll man darüber den Kopf schütteln? Es handelt sich um einen ganz normalen Vorgang: eine Partei hat ihre Meinung und Argumente, die andere Partei hat eine andere Meinung und Gegenargumente. Die Aufgabe des Gerichtes ist es, beide Meinungen und beide Argumente mit der bestehenden Rechts- und Vorschriftenlage zu vergleichen, und anschließend ein Urteil zu fällen.
Wenn man über etwas den Kopf schütteln muss, dann über eine möglicherweise unzureichende Rechts- und Vorschriftenlage, dafür kann das Gerichts aber nichts.
 
Mal jetzt unabhängig davon, das ein aus Richtung Overath kommender Zug hier erst nur 30 Km/h drauf haben soll (Es seie denn, dort ist eine solche Langsamfahrstelle), was ich ansonsten bezweifele, so könnte das Urteil, sofern es Rechtskraft bekommt, einiges an Ärger für die Betreiber von Bahnanlagen in Deutschland bedeuten. Ich denke da nur an denjenigen der seit Jahren der Südostbayernbahn in den Ohren liegt, wegen der Pfeiferei auf der Rottalbahn, da speziell im Raum Neustift bei Passau. Aber auch an anderen Orten könnte das Urteil Signalwirkung haben. Da bleibt dann ja nur eine Möglichkeit: Diese Bahnübergänge zumachen, denn mit Langsamfahrstellen von 10 oder 20 Km/h geht ja der Fahrplan vollkommen in den Keller. Wobei das zumachen ja sehr oft im Sinne der Bahn ist, denn die braucht diese Bü´s ja nicht. Muß halt eben der Bauer einen Umweg von einigen Km fahren um zu seinem Acker zu gelangen. Am besten halt eben mit dem Güllewagen mitten durch den Ort und das dann im Berufsverkehr. Das Thema wird noch Spannend bleiben.
 


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